Infografik: Das Recht auf Vergessenwerden – wie funktioniert es?

Nach der Einführung des Rechts auf Vergessenwerden im Internet möchten wir die wesentlichen Punkte dieser Maßnahme für Sie zusammenfassen. Mit der Infografik unten können Sie prüfen, ob Sie einen Antrag auf Deindexierung von Ergebnissen stellen können, die notwendigen Schritte zur Einreichung Ihres Antrags einsehen oder auch erfahren, welche Rechtsmittel es gibt, falls Ihr Antrag nicht erfolgreich sein sollte.

Recht auf Vergessenwerden, aber kein Recht auf Fehler

Achten Sie darauf, Ihren Antrag korrekt zu formulieren – Sie haben das Recht auf Vergessenwerden, aber kein Recht auf Fehler. Pro URL wird nur ein einziger Antrag akzeptiert; wenn Sie sich irren, können Sie dies nicht mehr rückgängig machen (zumindest nicht bei Google). Formulieren Sie Ihre Begründung sorgfältig, denn sie wird von den Rechtsabteilungen der Suchmaschinen gelesen. Um Ihnen diesen Schritt zu erleichtern, bietet Forget.me von Anwälten verfasste Texte an, die auf zahlreiche Fälle zugeschnitten sind. Mehrere Anträge können Sie nur dann einreichen, wenn diese unterschiedliche URLs betreffen.

Die Grenze zwischen öffentlicher und privater Person

Wenn Sie eine Person des öffentlichen Lebens sind, können Sie keinen Antrag auf das Recht auf Vergessenwerden stellen. Die Grenze zwischen einer Person des öffentlichen Lebens und einer nicht öffentlichen Person ist jedoch noch unscharf. Wenn Sie ein Filmstar sind, ist es offensichtlich, dass Sie als Person des öffentlichen Lebens gelten. Sind Sie hingegen Bürgermeister einer kleinen Gemeinde oder Geschäftsführer eines KMU, fällt die Antwort weniger eindeutig aus. Diese Frage wird sich in den kommenden Monaten sicherlich präzisieren – dank der zahlreichen Fälle, die die Suchmaschinen bearbeiten müssen, der Arbeit der Artikel-29-Datenschutzgruppe (G29) sowie möglicher künftiger Rechtsprechung oder Gesetze.

Zwei Formulare für das Recht auf Vergessenwerden im Internet verfügbar: Google und Bing

Derzeit haben nur Google und Bing ein Formular eingerichtet, mit dem Sie Ihre Anträge auf das Recht auf Vergessenwerden einreichen können. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass auch andere Suchmaschinen wie zum Beispiel Yahoo planen, ein eigenes Formular anzubieten. Forget.me spart Ihnen Zeit, indem Ihr Antrag gleichzeitig bei Google und Bing eingereicht wird.

Das Formular für das Recht auf Vergessenwerden im Internet: eine erste Instanz

Der Antrag über das Formular einer Suchmaschine ist nur eine erste Instanz. Werden Ihre Anträge abgelehnt, können Sie sich auch an die CNIL wenden oder die Justiz Ihres Landes anrufen.

Das Recht auf Vergessenwerden im Internet wird heute durch einen praktischen und leicht zugänglichen Prozess Wirklichkeit. Dadurch kann jeder von uns vom Recht auf Vergessenwerden profitieren. Da 75%1 der europäischen Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf Vergessenwerden ausüben möchten, könnte dies durchaus zur Gewohnheit werden.

1 Eurobarometer-Umfrage zu den Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Datenschutz und der elektronischen Identität, heute von der Europäischen Kommission veröffentlicht ( http://europa.eu/rapid/press-release_IP-11-742_fr.htm?locale=en )